Fabian Lenz




 
15.03.2019
Hotel Bentlage: CDU Rheine will eine für alle Seiten verträgliche Lösung finden

„Es stünde uns jetzt allen gut zu Gesicht, eine sachliche und faktenbasierte Debatte zu führen“, lautet der Wunsch des CDU-Vorsitzenden Fabian Lenz zum Thema „Hotel Bentlage“. Besonders kritisiert er die politischen Mitbewerber, die nun die Verwaltung zum Sündenbock machen wollen: „Sowohl im Aufsichtsrat der EWG als auch Ende November im Stadtentwicklungsausschuss wurden die Planungen zum Hotel Bentlage in der jetzigen Dimension von fast allen Fraktionen so beschlossen. Da ist nichts heimlich, still und leise geschehen“, spielt Lenz auf Äußerungen der FDP an. So habe sich lediglich die Linksfraktion enthalten, jedoch aus anderen Gründen als den jetzt allseits diskutierten. „Jetzt empört und überrascht den Stopp jeglicher Planung in einer frühen Phase der Beteiligung zu fordern, kann nur zwei Ursachen haben: Entweder haben die entsprechenden Fraktionen damals ihre Hausaufgaben nicht ordentlich gemacht oder aber sie stellen jetzt ihr Fähnchen in den Wind“, wird der CDU-Vorsitzende deutlich. 

weiter

21.02.2019
CDU vor Ort am 25.02.19 um 18 Uhr

„Die Beteiligung der Betroffenen und Interessierten ist uns wichtig“, betont CDU-Vorsitzender Fabian Lenz. Daher werde die CDU im Rahmen ihres Formats „CDU vor Ort“ in der kommenden Woche am Montag, den 25.02. um 18:00 Uhr eine Ortsbegehung mit anschließender Diskussion im Salzsiedehaus für alle interessierten Bürger und Institutionen anbieten. Treffpunkt ist vor dem Salzsiedehaus.

 

Die CDU-Stadtunion Rheine hat sich auf ihrer letzten Vorstandssitzung intensiv mit dem geplanten Hotelprojekt in Bentlage auseinandergesetzt. Dabei stellte sich schnell heraus, dass man dem Projekt weiterhin offen gegenübersteht. 

 

weiter

21.02.2019
Paul-Gerhardt-Grundschule: CDU-Stadtunion Rheine nimmt Tempo raus

Die CDU-Stadtunion Rheine kritisiert die Kommunikation der Verwaltung zur geplanten Auslagerung der Paul-Gerhardt-Grundschule. „Die Entscheidung als ´Geschäft der laufenden Verwaltung´ zu bezeichnen, bei der eine Beteiligung der Politik nicht nötig ist, halte ich bei dieser Brisanz zumindest für mutig“, verbirgt CDU-Vorsitzender Fabian Lenz seinen Unmut über die fehlende Beteiligung der Politik nicht und meint weiter: „Wir hätten uns gewünscht, nicht nur deutlich früher informiert, sondern auch beteiligt zu werden.“ Dies hätte beispielsweise im Rahmen des Beschlusses über die Reihenfolge der auszubauenden Grundschulen vor wenigen Wochen im Bauausschuss erfolgen können.

weiter

16.02.2019
Mit Verärgerung hat die CDU Stadtteilunion Rheine-West auf die Ankündigung der Verwaltung reagiert, die Paul-Gerhardt-Schule rund eineinhalb Jahre lang zum Gebäude der ehemaligen Overberg-Hauptschule auszulagern. „Sowohl schulfachlich wie auch kommunikativ gibt es eine Vielzahl von Kritikpunkten an den Verwaltungsplänen, die vor einer Entscheidung noch intern wie öffentlich zu diskutieren sind“, sagte CDU-Stadtteilunionsvorsitzender Dr. Manfred Konietzko. Die Eltern mit dieser Nachricht vor vollendete Tatsachen zu stellen, sei nicht mehr zeitgemäß und habe mit einer bürgernahen Verwaltung nichts zu tun.
Nicht nur die defizitäre Kommunikation und die fehlende offene Ansprache der Eltern im Vorfeld der geplanten Maßnahmen regten dabei zur Kritik an, auch stießen die Pläne aus unterschiedlichen Gründen bei der CDU Stadtteilunion auf wenig Gegenliebe. Insbesondere die große Entfernung zwischen der Paul-Gerhardt-Schule und dem Gebäude der ehemaligen Overberg-Hauptschule stand dabei im Zentrum der Kritik. „Wie kann denn ein Bustransfer für 200 Kinder im Alter von sechs bis zehn Jahren vom Wietesch zur Overbergschule, die mehr als fünf Kilometer entfernt ist, überhaupt organisiert werden? Und das alles im morgendlichen Berufsverkehr?“, fragte Prof. Dr. Thorben Winter, Mitglied des CDU Stadtteilunionsvorstandes. Er verdeutlichte, dass die Eltern ihr Kind aus zwei Gründen bei der Paul-Gerhardt-Schule angemeldet hätten: Wegen des ausgesprochen guten Rufs der Schule und wegen der wohnortnahen Beschulung. „Es ist nicht hinzunehmen, dass die Kinder nun nahezu die Hälfte ihrer Grundschulzeit täglich quer durch die Stadt gefahren werden“, so Winter weiter.
weiter

10.02.2019
Zu seiner konstituierenden Sitzung traf sich der neugewählte Vorstand der CDU Stadtteilunion Rheine-West in der vergangenen Woche. Der neue Vorsitzende Dr. Manfred Konietzko begrüßte die zahlreich erschienenenTeilnehmerinnen und Teilnehmer. Er wolle in den nächsten zwei Jahren mit einem engagierten Vorstandsteam dafür sorgen, dass die CDU in den Stadtteilen im Westen Rheines wieder deutlich präsenter wird.
weiter

09.02.2019
Öffentliche Fraktionssitzung zum ÖPNV am Montag
Am Montag, den 11.02.2019 um 19:00 Uhr findet im Hotel Lücke eine öffentliche Fraktionssitzung der CDU zum öffentlichen Personennahverkehr in Rheine statt. Eingeladen sind alle Bürger, die sich aus erster Hand über die Beweggründe und Absichten der CDU zur Verbesserung des Busverkehrs in Rheine informieren wollen. „Letztlich wollen wir alle das gleiche Ziel erreichen: Den Busverkehr in Rheine verbessern und attraktiver gestalten. Die gesetzlich neu zu erfüllenden Vorgaben machen das nicht leicht, können aber auch eine Chance sein“, betont Fraktionsvorsitzender Andree Hachmann. Dabei gebe es keine Musterlösung, die CDU sei aber überzeugt, mit ihrem Vorgehen unter Abwägung aller Umstände den für Bürger, Busfahrer und Stadt besten Weg zu beschreiten.


CDU-Stadtunionsvorsitzender Fabian Lenz appelliert dabei an das Vertrauen der Bürger: „Wir haben uns über zwei Jahre mit diesem hochkomplexen Thema auseinandergesetzt. Wir haben alle Anregungen und Informationen bedacht, auch wir wollen keinen sogenannten Billiganbieter.“
weiter

17.01.2019
Stellungnahme zum Genehmigungswettbewerb ÖPNV
Wenn der Rat der Stadt Rheine den Start des Genehmigungswettbewerbes beschließt, dann erfüllt er damit den Wunsch der Bürger nach mehr öffentlichem Personennahverkehr und versucht, eine zukunftsfähige und kostengünstige Beförderung der Bürger zu erreichen, so die einhellige Ansicht innerhalb der CDU-Fraktion. Im Gegensatz dazu behaupten die Bürger für Rheine, der Start des Genehmigungswettbewerbes zur Ausschreibung des vom Rat beschlossenen Nahverkehrskonzeptes verstoße gegen das Wohl der Stadt Rheine. „Die Wählergemeinschaft Bürger für Rheine liegt mit ihrer Annahmen völlig falsch“, ärgert sich Andree Hachmann, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Rheine. „Hier zeigt sich wieder einmal, dass man bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens den ganzen Sachverhalt nicht verstanden hat und mit inhaltlich falschen Behauptungen davon ablenken will, dass der von ihnen eingeschlagene Weg die Stadt unnötig Geld kosten kann“, erläutert Hachmann weiter.
weiter

15.01.2019
Haushaltsrede 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheine!


I.

Es hat mal eine Neujahrsansprache eines Bundeskanzlers gegeben, die versehentlich im Fernsehen wiederholt worden ist - und nahezu niemand hat es gemerkt.

Wenn ich meine Haushaltsrede vom letzten Jahr einfach noch mal halten würde, bin ich mir auch nicht so sicher, wer es bemerkt. Das liegt weniger daran, dass ich die Befürchtung habe, mir würde niemand zuhören, sondern vor allem daran, dass sich an der Haushaltssituation wenig verändert hat.

Die Finanzlage der Stadt Rheine sieht stabil aus. Wieder sind wir deutlich im Plus, der Überschuss liegt bei 2,6 Mio. Euro. Das ist zwar nur noch die Hälfte vom letzten Jahr, aber immerhin verringern wir das Eigenkapital nicht weiter.

Das ist erst Mal gut und gibt uns auch im dritten Jahr in Folge die Möglichkeit Dinge zu bewegen, wie beispielsweise mehr Personal für Stadtplanung einzustellen, um dort die wichtigen Aufgaben für die Änderung alter Bebauungspläne, sowie die Schaffung von Wohnbauflächen zu erledigen. Wir sind ebenfalls in der Lage, mit unserer Kunstrasen-Offensive dem lang gehegten Wunsch der Fußballver- eine nachzukommen. Dinge wie Rahmenplan Innenstadt, Rathausumgestaltung, Neubau eines Kom- bibades, Modernisierung der Schulen, Errichtung von Kindertagesstätten, Feuerwehrneubau rechts der Ems, um nur einige Beispiele zu nennen, will ich an dieser Stelle nur kurz anreißen, da es mir heu- te in erster Linie um die Finanzen geht.

Denn obwohl es der Stadt wirtschaftlich gut geht, die Steuern fließen und die Kreisumlage niedrig ist, wären wir ohne die Ehrhöhung der Grundsteuer aus 2015 im Minus. Wir hätten trotzdem ein De- fizit.

Woran liegt das? Kann in Rheine keiner wirtschaften? Leben wir weit über unseren Verhältnissen? Nein. Wir alle wissen, wo das Problem liegt.

weiter

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtunion Rheine  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.05 sec.