Neuigkeiten
10.02.2019
Zu seiner konstituierenden Sitzung traf sich der neugewählte Vorstand der CDU Stadtteilunion Rheine-West in der vergangenen Woche. Der neue Vorsitzende Dr. Manfred Konietzko begrüßte die zahlreich erschienenenTeilnehmerinnen und Teilnehmer. Er wolle in den nächsten zwei Jahren mit einem engagierten Vorstandsteam dafür sorgen, dass die CDU in den Stadtteilen im Westen Rheines wieder deutlich präsenter wird.
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09.02.2019
Öffentliche Fraktionssitzung zum ÖPNV am Montag
Am Montag, den 11.02.2019 um 19:00 Uhr findet im Hotel Lücke eine öffentliche Fraktionssitzung der CDU zum öffentlichen Personennahverkehr in Rheine statt. Eingeladen sind alle Bürger, die sich aus erster Hand über die Beweggründe und Absichten der CDU zur Verbesserung des Busverkehrs in Rheine informieren wollen. „Letztlich wollen wir alle das gleiche Ziel erreichen: Den Busverkehr in Rheine verbessern und attraktiver gestalten. Die gesetzlich neu zu erfüllenden Vorgaben machen das nicht leicht, können aber auch eine Chance sein“, betont Fraktionsvorsitzender Andree Hachmann. Dabei gebe es keine Musterlösung, die CDU sei aber überzeugt, mit ihrem Vorgehen unter Abwägung aller Umstände den für Bürger, Busfahrer und Stadt besten Weg zu beschreiten.


CDU-Stadtunionsvorsitzender Fabian Lenz appelliert dabei an das Vertrauen der Bürger: „Wir haben uns über zwei Jahre mit diesem hochkomplexen Thema auseinandergesetzt. Wir haben alle Anregungen und Informationen bedacht, auch wir wollen keinen sogenannten Billiganbieter.“
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17.01.2019
Stellungnahme zum Genehmigungswettbewerb ÖPNV
Wenn der Rat der Stadt Rheine den Start des Genehmigungswettbewerbes beschließt, dann erfüllt er damit den Wunsch der Bürger nach mehr öffentlichem Personennahverkehr und versucht, eine zukunftsfähige und kostengünstige Beförderung der Bürger zu erreichen, so die einhellige Ansicht innerhalb der CDU-Fraktion. Im Gegensatz dazu behaupten die Bürger für Rheine, der Start des Genehmigungswettbewerbes zur Ausschreibung des vom Rat beschlossenen Nahverkehrskonzeptes verstoße gegen das Wohl der Stadt Rheine. „Die Wählergemeinschaft Bürger für Rheine liegt mit ihrer Annahmen völlig falsch“, ärgert sich Andree Hachmann, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Rheine. „Hier zeigt sich wieder einmal, dass man bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens den ganzen Sachverhalt nicht verstanden hat und mit inhaltlich falschen Behauptungen davon ablenken will, dass der von ihnen eingeschlagene Weg die Stadt unnötig Geld kosten kann“, erläutert Hachmann weiter.
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15.01.2019
Haushaltsrede 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheine!


I.

Es hat mal eine Neujahrsansprache eines Bundeskanzlers gegeben, die versehentlich im Fernsehen wiederholt worden ist - und nahezu niemand hat es gemerkt.

Wenn ich meine Haushaltsrede vom letzten Jahr einfach noch mal halten würde, bin ich mir auch nicht so sicher, wer es bemerkt. Das liegt weniger daran, dass ich die Befürchtung habe, mir würde niemand zuhören, sondern vor allem daran, dass sich an der Haushaltssituation wenig verändert hat.

Die Finanzlage der Stadt Rheine sieht stabil aus. Wieder sind wir deutlich im Plus, der Überschuss liegt bei 2,6 Mio. Euro. Das ist zwar nur noch die Hälfte vom letzten Jahr, aber immerhin verringern wir das Eigenkapital nicht weiter.

Das ist erst Mal gut und gibt uns auch im dritten Jahr in Folge die Möglichkeit Dinge zu bewegen, wie beispielsweise mehr Personal für Stadtplanung einzustellen, um dort die wichtigen Aufgaben für die Änderung alter Bebauungspläne, sowie die Schaffung von Wohnbauflächen zu erledigen. Wir sind ebenfalls in der Lage, mit unserer Kunstrasen-Offensive dem lang gehegten Wunsch der Fußballver- eine nachzukommen. Dinge wie Rahmenplan Innenstadt, Rathausumgestaltung, Neubau eines Kom- bibades, Modernisierung der Schulen, Errichtung von Kindertagesstätten, Feuerwehrneubau rechts der Ems, um nur einige Beispiele zu nennen, will ich an dieser Stelle nur kurz anreißen, da es mir heu- te in erster Linie um die Finanzen geht.

Denn obwohl es der Stadt wirtschaftlich gut geht, die Steuern fließen und die Kreisumlage niedrig ist, wären wir ohne die Ehrhöhung der Grundsteuer aus 2015 im Minus. Wir hätten trotzdem ein De- fizit.

Woran liegt das? Kann in Rheine keiner wirtschaften? Leben wir weit über unseren Verhältnissen? Nein. Wir alle wissen, wo das Problem liegt.

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03.01.2019
Neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, nach 100 Tagen im Amt beim Neujahrsempfang der CDU Rheine
Am kommenden Mittwoch, den 09. Januar 2019 um 19:30 Uhr, möchte die CDU-Stadtunion Rheine mit allen interessierten Bürgern das Neue Jahr auf ihrem Neujahrsempfang im Audimax der praxisHochschule (Dutumer Str. 33) begrüßen. Der Abend steht dabei unter dem Motto „Ein neues WIR-Gefühl - Wie wir Bürger wieder für Politik begeistern können“. Dafür hat die CDU Rheine niemand geringeren als den neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gewinnen können.Ralph Brinkhaus trat Ende September des vergangenen Jahres gegen den bisherigen Amtsinhaber und von Angela Merkel favorisierten Volker Kauder an und setzte sich überraschend durch.
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24.12.2018
Die CDU Rheine wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern in Rheine ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, verbunden mit den besten Wünschen für das kommende Jahr 2019.
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14.12.2018
CDU-Vorstand beschließt Fahrplan zur Schulstruktur und Elsa-Thematik
Die CDU Rheine hat in ihrer jüngsten Vorstandssitzung ausgiebig die Schulstruktur und die „Elsa-Thematik“ diskutiert. „Wir wollen, dass kein Kind im kommenden Schuljahr abgelehnt werden muss“, so CDU-Vorsitzender Fabian Lenz. Dabei fasste der Vorstand einen Beschluss, der folgende Inhalte enthält.

1.    Sollten die Anmeldezahlen zum kommenden Schuljahr einen Bedarf von vier Zügen übersteigen, soll ein fünfter Zug eingerichtet werden.

2.    Gemeinsames Lernen (GL) an der Elsa als Halbtagsschule wird begrüßt, aber nur unter der Voraussetzung einer vernünftigen und angemessenen personellen, sachlichen und räumlichen Ausstattung. Zum kommenden Schuljahr soll es noch kein GL an der Elsa geben.

3.    Abschulungen zur siebten Klasse aus den Gymsnasien sollen in einem sechsten Zug aufgenommen werden, falls sonst nur ein Wechsel außerhalb von Rheine möglich sein sollte.
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