Die CDU Rheine und Landtagsabgeordnete Andrea Stullich laden zur gemeinsamen Bürgersprechstunde ein. Am Samstag, 17. November 2018, von 11:00 bis 13:00 Uhr stehen die Politiker im Hotel Lücke (Tagungsraum) zum Gespräch zur Verfügung. „Ganz gleich, ob es um Landespolitik, kommunale Themen oder um ganz persönliche Anliegen geht – wir nehmen uns Zeit und freuen uns, wenn wir Anregungen bekommen und Lösungen finden“, sagt Andrea Stullich. Die Landtagsabgeordnete bringt unter anderem Informationen zur Förderung von Vereinen durch den neuen „Heimatscheck“ des Landes mit und erklärt auf Wunsch, wie Bürger eine Petition an den Landtag stellen können.

„Das persönliche Gespräch mit den Rheinensern ist uns sehr wichtig“, so CDU-Vorsitzender Fabian Lenz. Er steht mit Fraktionschef Andree Hachmann und CDU-Ratsfrau Birgitt Overesch ebenfalls als Ansprechpartner zur Verfügung. Anmeldungen zur CDU-Bürgersprechstunde sind nicht erforderlich. Anfragen können vorab per Mail gestellt werden an andrea@stullich.nrw.

Am Donnerstag, den 08.11.18, um 20 Uhr findet der nächste monatliche Bürgertreff der CDU Rheine in Lorenbecks Wirtshaus statt. Themen sollen unter anderem die Diskussion um den CDU-Bundesvorsitz, Tempo 50/30 in der Zeppelinstraße und die Kunstrasen-Offensive der Ratsfraktion sein. Natürlich können aber auch alle anderen Themen angesprochen und diskutiert werden. Das erste Getränk übernimmt für CDU-Mitglieder wie immer die CDU.

In den vergangenen Tagen habe ich einige Reaktionen auf Sätze meiner Bewerbungsrede auf der CDU-Mitgliederversammlung erhalten. Hierzu möchte ich deutlich machen:

Mit meiner Wortwahl wollte ich wachrütteln, aber niemanden abwerten. Sie sollte niemanden diffamieren oder Gefühle verletzen. Dass sie aber genau so wahrgenommen werden konnte, habe ich in diesem Moment schlicht nicht erkannt. So waren meine Aussagen nicht gemeint. Dafür bitte ich SPD und Grüne, wie bereits persönlich geschehen, um Entschuldigung. 

Was ich meinte und wozu ich stehe, war: 
Gerade in der heutigen Zeit brauchen wir starke Parteien der Mitte, die unterscheidbar durch klare Profile und klare Haltung sind. Das ist momentan, auch kommunal, nicht immer der Fall. Klassische grüne Themen werden sich zunehmend auch von anderen Parteien zu eigen gemacht, die SPD droht ihren Status als Volkspartei endgültig zu verlieren und auch wir als CDU müssen uns dringend den Herausforderungen der Zukunft stellen, 27% können nicht unser Anspruch sein.
Ich möchte zukünftig nicht extreme oder populistische Parteien oder Bewegungen durch Wahlen legitimiert wissen. Doch wie können wir die politische Mitte wieder stärken, das Wachsen der extremen Ränder verhindern? 

Die sportliche Vielfalt der Stadt Rheine ist allgemein anerkannt und von hoher Bedeutung. Vor diesem Hintergrund haben die Fraktionen der CDU und Bündnis90/Die Grünen im Rahmen ihrer Haushaltsplanberatungen auch über die Anträge der Sportvereine für Investitionen in ihre Sportinfrastruktur beraten. „Die Vereine sind die Basis des Sports - getragen durch ein hohes ehrenamtliches Engagement. Die verlässliche Förderung der Vereine und der dort ehrenamtlich Tätigen sind wesentliche Ziele unserer Sportpolitik“, beschreibt Sportausschuss-Vorsitzender Christian Kaisel den Grundgedanken der Sportförderung. 

Am vergangenen Wochenende fanden im Landgasthof Eggert die gemeinsamen Haushaltsberatungen der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen statt.

Nach einem Einführungsvortrag durch den Kämmerer Mathias Krümpel, ging es in Arbeitsgruppen dann in die Detailplanung. Hier zeigte es sich als besonders hilfreich, dass sowohl der Bürgermeister wie auch alle Beigeordneten der Einladung zu den Beratungen gefolgt waren und Fragen aus erster Hand beantwortet werden konnten.

Die Ratsfraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen waren sich einig, dass es auch im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt geben soll. Die in diesem Jahr begonnenen Investitionen in die Schulen sollen unvermindert fortgeführt werden. „Hier können wir mit Hilfe von Fördermitteln einen großen Schritt nach vorne gehen, der viele Schulen in Rheine deutlich aufwerten wird“, erläutert der Schulausschussvorsitzende Stefan Gude das weitere Vorgehen.

 Am vergagenen Dienstagabend wurde unser neues Vorstandsteam gewählt.

Hier ist es:
Vorsitzender: Fabian Lenz
Stellv. Vors.: Alexander Burmeister, Andree Hachmann, Birgitt Overesch, Andrea Stullich
Schatzmeister: Christian Kaisel
Stellv. Schatzm.: Christian Beckmann
Schriftführer: Jürgen Niehues
Stellv. Schriftf.: Simone Berkmann
Mitgliederbeauftragter: Til Beckers

Beisitzer: Marlen Achterkamp, Martin Beckmann, Mark Lilienbecker, Tobias Rennemeier, Dieter Simon, Robert Winnemöller, Ewald Winter

Am vergangenen Montag führte die CDU Fraktion eine öffentliche Fraktionssitzung durch. Die Veranstaltung stand unter der Fragestellung: „Wie kann ich mehr Aufenthaltsqualität und Wohlfühlqualität nach Rheine bringen“.

Rückblickend waren drei Themenschwerpunkte zu erkennen.

Als ein Themenschwerpunkt erwies sich die Verbesserung der Radwege Infrastruktur. Von den Bürgern wurde zahlreiche Einzelpunkte genannt, bei denen eine Verbesserung oder Nachbesserung für dringend erforderlich erachtet wird. Man forderte die CDU-Fraktion auf, mit der neuen Dezernentin die genannten Orte aufzusuchen, umso ein besseres Verständnis bei der Verwaltung zu erreichen. Als besonders großes Manko wurde festgestellt, dass die innerstädtischen Fahrradwege besser miteinander verbunden werden müssen. Es fehlt an Achsen um ohne große Umwege jeden Punkt der Stadt erreichen zu können. Hierzu ist auch der Bau von Brücken zur gefahrlosen Querung von Hauptverkehrsadern gefordert worden. Rheine solle Vorreiter beim Radwegekonzept des Kreises sein.

 Neben den Ratsmitgliedern ist natürlich die Öffentlichkeit eingeladen an dieser Sitzung teilzunehmen.

Die Themen sind für den CDU-Arbeitskreis „Planen und Bauen“, sowie für die CDU-Arbeitsgruppen „Naherholung / Rad- und Wanderwege“ und „Verkehr“ von besonderer Bedeutung.

Daher werden die Mitglieder des Arbeitskreises und der Arbeitsgruppen sowie der ehrenamtliche Fahrradbeauftragte der Stadt Rheine zu dieser Fraktionssitzung ebenfalls herzlich eingeladen.

 Auf einer Vorstandssitzung der besonderen Art  haben sich die Mitglieder der CDU-Stadtteilunion Mesum aufs Fahrrad geschwungen und sich die Straßen vor Ort angesehen, die in den kommenden Jahren zur Erneuerung oder zum Ausbau anstehen, um zu diskutieren, welche Straßen ausgebaut werden sollen und welche Straßen so bleiben können wie sie sind. Hauptaugenmerk lag neben dem Zustand der Straßen auch darauf, ob sie neben der Zufahrt für die Anlieger noch weitere Funktionen im Straßennetz von Mesum erfüllen. So war man sich recht schnell einig, dass eine Straße, wie der Spechtweg ebenso wenig in den Ausbau muss, wie Toschlag, Stienkamp, Rübezahlweg oder Koboldstraße. Ein Ausbau dieser Straßen ist erst erforderlich, wenn beispielsweise der Kanal erneuert werden muss, oder wenn der Zustand unhaltbar wird. „Aber selbst dann muss man überlegen“, so Ratsmitglied Josef Wilp, „ob hier zwingend ein Vollausbau erforderlich ist, oder ob es nicht reicht, wenn nur die Teerdecke erneuert wird, solange die Anwohner nicht mehr wünschen.“

Die CDU-Fraktion hat mit zwei Anträgen zum künftigen Nahverkehrskonzept deutliche Verbesserungen eingebracht. „In Gesprächen mit den Busfahrern und den Initiatoren des Bürgerbegehrens sind uns einige Punkte mitgeteilt worden, die auch wir für wichtig erachten und mit denen wir Ungerechtigkeiten im Rahmen unserer Möglichkeiten ausgleichen wollen“, so Ratsmitglied Birgitt Overesch.

Im ersten Antrag wurden die Forderungen nach umfassenden Orts- und Verkehrskenntnissen der Fahrer, der Einsatz von Fahrern die mindestens 80% ihrer Arbeitszeit im Stadtverkehr durchführen und die Ersatzzeit für ausgefallene Busse auf 15 Minuten aufgestellt. Damit erhöht die CDU die Qualität der Fahrleistung, stärkt die Kundenbindung und verbessert zudem die Attraktivität des Nahverkehrs, da so eine optimale Kommunikation mit den Fahrgästen ermöglicht wird.