Bis zu 300 Menschen lassen sich Tag für Tag im Corona-Testzentrum im Pfarrheim von Mesum testen, das Apothekerin Stefanie Peschke vor einigen Tagen eröffnet hat. Hier kann man sich mit dem PoC-Antigen-Schnelltest schnell, unkompliziert und kostenlos auf eine mögliche SARS-Covid 19-Infektion testen lassen. Die CDU-Stadträte Marlen Achterkamp, Andree Hachmann und Claudia Reinke sowie Kreistagsmitglied Dieter Simon und die Landtagsabgeordnete Andrea Stullich sind daher gerne der Einladung von Frau Peschke gefolgt, um sich das Testzentrum anzusehen und sich über Erfahrungen und Ablauf der Testungen zu informieren.

CDU und FDP wollen zahlreiche Radwege in Rheine beleuchten, um sie sicherer und attraktiver zu machen. „Wir wollen einen deutlichen Beitrag dazu leisten, die Fahrradfreundlichkeit unserer Stadt weiter zu verbessern“, erklärt Christian Kaisel, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und im letzten Jahr „Stadtradeln“-Star. Insgesamt sollen neun Fahrradstrecken und Fußwege im gesamten Stadtgebiet LED-Beleuchtung bekommen, die von Solarmodulen gespeist und auf Bewegungen hin eingeschaltet werden könnte. „Eine intelligente Beleuchtung, bei der zumindest einzelne Lampen nur dann eingeschaltet werden, wenn sie tatsächlich benötigt werden, wäre ein wichtiger Beitrag zum Energiesparen und zur Digitalisierung“, begründet FDP-Fraktionsvorsitzender Detlef Brunsch den gemeinsamen Antrag der beiden Fraktionen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheine!

Dieser Haushalt steht unter dem Eindruck von Corona, auch wenn sich dies in den Zahlen wenig ablesen lässt. Dank der Hilfen von Bund und Land müssen wir für 2021 nur mit einem moderaten Haushaltsdefizitvon knapp 0,85 Mio. planen.
Dennoch steht unser Leben seit einem Jahr ganz im Zeichen von Corona, was sich nirgends besser ablesen lässt, als in dieser leeren Stadthalle, in der nur 21 Ratsmitglieder tagen, um den Haushalt zu verabschieden.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, allen in Verwaltung, Pflege, Schulen, Kitas, Vereinen und Organisationen, öffentlichen und freien Trägern unseren ganz besonderen Dank für ihre gute Arbeit in dieser besonderen Zeit auszusprechen.
Der finanzielle Einschlag der Pandemie lässt sich am besten an der Isolierung von etwa 7 Mio. Euro erkennen. Aufgrund einer – meiner Ansicht nach – geschickten Regelung des Landes, dürfen Kommunen die direkten finanziellen Auswirkungen der Pandemie aus dem Haushalt auslagern und über
50 Jahre abschreiben. Das erhält vielen Kommunen die Handlungsfähigkeit und bürdet die Kosten eines Jahrhundertereignisses neben den deutlichen persönlichen Einschränkungen, die wir alle erleben, nicht auch noch sämtliche finanzielle Lasten den heute lebenden und zum Teil leidenden Bürgerinnen
und Bürgern auf, sondern verteilt diese Kosten auf das nächste halbe Jahrhundert.

Die CDU und FDP-Fraktion in Rheine wollen auf die Einziehung der Elternbeiträge für den Monat März verzichten. Hintergrund ist, dass die Elternbeiträge seit dem 1. Februar diesen Jahres sehr zum Verdruss der Eltern wieder eingezogen, obwohl die Betreuungsangebote weiterhin nur eingeschränkt angeboten werden.
So bestätigte Ratsmitglied Claudia Reinke, dass es schwer verständlich sei, wenn noch im Februar der Appell an die Eltern gelautet habe, möglichst alle Kinder zuhause zu betreuen, gleichzeitig die Zuschüsse des Landes für die Erstattung der Elternbeiträge aber weggefallen sei. „Das ist eine schwer zu ertragender Widerspruch, zumal die Belastung in der Pandemie durch den Wegfall oder die Kürzungen der Betreuungsangebote in Kita und Schule für die Familien ohnehin schon enorm hoch ist“, so Frau Reinke weiter.

Die Fraktionen von CDU und FDP beantragen, dass der Jugendhilfe- und Schulausschuss jeweils beschließen, für die Monate Februar
und März 2021 einen Zuschuss von jeweils 50 % zu den Elternbeiträgen für Kita und Tagespflege (JHA) sowie Schulbetreuung (SchulA) zu gewähren. Deshalb sollen im Monat März keine Elternbeiträge eingezogen werden, sodass die zweimal 50 % ausgeglichen werden.

Den kompletten Antrag finden Sie hier.

In einem digitalen Bürgerdialog auf Einladung der CDU Rheine haben Ärzte aus Rheine und Bürgermeister Peter Lüttmann im Zusammenhang mit der Corona-Schutzimpfung Fragen zu den Impfstoffen und zur Logistik beantwortet. "Klartext: Impfen!" hatte die CDU die Veranstaltung überschrieben, die vom Mitgliederbeauftragten Til Beckers organisiert worden war und von Andrea Stullich, stellvertretende Vorsitzende der CDU Rheine und Landtagsabgeordnete, moderiert wurde. Die medizinischen Fragen beantworteten Dr. Tobias Poeplau, Facharzt für Innere Medizin, sowie Ärzte des Ärzteverbunds Rheine, nämlich deren 1. Vorsitzender Dr. Olaf Kestermann, Dr. Gerhard Hilden und Dr. Petra Herzog.

Die Sportfreunde Gellendorf e.V. erhalten 108.000 Euro vom Land Nordrhein-Westfalen aus dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“. 45.000 Euro sind für eine Flutlichtanlage auf dem Nebenplatz vorgesehen, 63.000 Euro fließen in die Modernisierung von Kabinen und Duschen. Der Verein bezahlt jeweils einen ebenso hohen Anteil für die Maßnahmen.

Die CDU- und FDP-Fraktionen im Rat der Stadt Rheine haben nach den Haushaltsplanberatungen Anträge zum Haushaltsplanentwurf der Verwaltung gestellt, welche Sie hier en detail einsehen können.

Die Fraktion von CDU und FDP im Rat der Stadt Rheine beantragen die Beleuchtung von Rad- und Schulwegen, da die Ausleuchtung der genannten Wege zu einer Verbesserung der Sicherheit und zur Verbesserung der Verkehrswegeinfrastruktur in Rheine beiträgt. Darüber hinaus ist sie ein Beitrag
zur Steigerung der Fahrradfreundlichkeit der Stadt Rheine.
Unter Berücksichtigung der Klimaschutzziele der Stadt Rheine, sollte eine energiesparsame intelligente LED-Beleuchtung zum Einsatz kommen, die wenn möglich von Solarmodulen gespeist wird und auf Bewegungen hin eingeschaltet wird.

Den gesamten Antrag finden Sie hier.

Aufgrund der neuen Corona Verordnung, die ja bekanntlich bis Mitte dieses Monats verlängert worden ist, muss die nächste, für den 23. Februar 2021 vorgesehene Veranstaltung „ Politisches Frühstück mit dem Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Steinfurt – Warendorf, Herrn Tischner leider noch ausfallen. Noch in der Planung ist die Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen, die für den 23. März 2021 mit der MdL Andrea Stullich, terminisiert ist. Diese Veranstaltung ist dann in der Stadtpark location vorgesehen. Hierfür werden dann obligatorisch die Einladungen und auch die Pressemitteilung ergehen. Wir bitten um Ihr Verständnis.