1. Sollten die Anmeldezahlen zum kommenden Schuljahr einen Bedarf von vier Zügen übersteigen, soll ein fünfter Zug eingerichtet werden.
2. Gemeinsames Lernen (GL) an der Elsa als Halbtagsschule wird begrüßt, aber nur unter der Voraussetzung einer vernünftigen und angemessenen personellen, sachlichen und räumlichen Ausstattung. Zum kommenden Schuljahr soll es noch kein GL an der Elsa geben.
3. Abschulungen zur siebten Klasse aus den Gymsnasien sollen in einem sechsten Zug aufgenommen werden, falls sonst nur ein Wechsel außerhalb von Rheine möglich sein sollte.
Die CDU Rheine machte sich nun anlässlich der Debatte um eine Geschwindigkeitsbegrenzung in der Zeppelinstraße selbst ein Bild vor Ort und kam mit Anwohnern ins Gespräch. Dabei stellte sich schnell heraus, dass die Verkehrssituation verschiedene Herausforderungen mit sich bringt. So seien etwa die Sichtverhältnisse am Morgen im Dunkeln durch Bäume und parkende Autos stark eingeschränkt, wodurch Schüler leichter zu übersehen seien. Zudem sei gerade zum Berufsverkehr das Verkehrsaufkommen so hoch, dass aus dem angrenzenden Wohngebiet kaum auf die Zeppelinstraße zu kommen sei und sich der Verkehr insgesamt staue. In diesem Zusammenhang wurde auch die Ampelschaltung an der Kreuzung Neuenkirchener Straße angesprochen. Bemängelt wurde außerdem der bergab gemeinsam genutzte Fuß- und Radweg. „Mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometern alleine werden wir die geschilderten Probleme nicht lösen“, so CDU-Vorsitzender Fabian Lenz. Der Straßenverlauf sei gerade, so dass sich an der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit nicht viel ändern würde. Vielmehr bedarf es nach Meinung aller anwesenden einer Palette verschiedenster Maßnahmen im Zusammenspiel.
Andrea Stullich besuchte am Montag die Fraktionssitzung und informierte über Ergebnisse ihrer Bürgersprechstunde vom vergangenen Samstag. Darüber hinaus berichtete sie über Projekte aus dem Landtag, die sich auch auf die Kommunalpolitik in Rheine auswirken.
Ein Thema mit besonderer Aktualität ist natürlich die Elsa-Brändström-Schule. Hier bestehen noch zahlreiche Fragen, die vor einer Beschlussfassung eindeutig geklärt sein müssen. Aktionismus ist derzeit wenig hilfreich. Auf einer Sonderfraktionssitzung am 03.12. wird sich die CDU-Fraktion mit den Themenfeldern GL und Fünfzügigkeit intensiv auseinandersetzen und das weitere Vorgehen abstimmen. Bis dahin dürfte deutlich mehr Klarheit bestehen, als die bisherige eher undurchsichtige Gemengelage.
Die CDU Rheine und Landtagsabgeordnete Andrea Stullich laden zur gemeinsamen Bürgersprechstunde ein. Am Samstag, 17. November 2018, von 11:00 bis 13:00 Uhr stehen die Politiker im Hotel Lücke (Tagungsraum) zum Gespräch zur Verfügung. „Ganz gleich, ob es um Landespolitik, kommunale Themen oder um ganz persönliche Anliegen geht – wir nehmen uns Zeit und freuen uns, wenn wir Anregungen bekommen und Lösungen finden“, sagt Andrea Stullich. Die Landtagsabgeordnete bringt unter anderem Informationen zur Förderung von Vereinen durch den neuen „Heimatscheck“ des Landes mit und erklärt auf Wunsch, wie Bürger eine Petition an den Landtag stellen können.
„Das persönliche Gespräch mit den Rheinensern ist uns sehr wichtig“, so CDU-Vorsitzender Fabian Lenz. Er steht mit Fraktionschef Andree Hachmann und CDU-Ratsfrau Birgitt Overesch ebenfalls als Ansprechpartner zur Verfügung. Anmeldungen zur CDU-Bürgersprechstunde sind nicht erforderlich. Anfragen können vorab per Mail gestellt werden an andrea@stullich.nrw.
Am Donnerstag, den 08.11.18, um 20 Uhr findet der nächste monatliche Bürgertreff der CDU Rheine in Lorenbecks Wirtshaus statt. Themen sollen unter anderem die Diskussion um den CDU-Bundesvorsitz, Tempo 50/30 in der Zeppelinstraße und die Kunstrasen-Offensive der Ratsfraktion sein. Natürlich können aber auch alle anderen Themen angesprochen und diskutiert werden. Das erste Getränk übernimmt für CDU-Mitglieder wie immer die CDU.
In den vergangenen Tagen habe ich einige Reaktionen auf Sätze meiner Bewerbungsrede auf der CDU-Mitgliederversammlung erhalten. Hierzu möchte ich deutlich machen:
Mit meiner Wortwahl wollte ich wachrütteln, aber niemanden abwerten. Sie sollte niemanden diffamieren oder Gefühle verletzen. Dass sie aber genau so wahrgenommen werden konnte, habe ich in diesem Moment schlicht nicht erkannt. So waren meine Aussagen nicht gemeint. Dafür bitte ich SPD und Grüne, wie bereits persönlich geschehen, um Entschuldigung.
Was ich meinte und wozu ich stehe, war:
Gerade in der heutigen Zeit brauchen wir starke Parteien der Mitte, die unterscheidbar durch klare Profile und klare Haltung sind. Das ist momentan, auch kommunal, nicht immer der Fall. Klassische grüne Themen werden sich zunehmend auch von anderen Parteien zu eigen gemacht, die SPD droht ihren Status als Volkspartei endgültig zu verlieren und auch wir als CDU müssen uns dringend den Herausforderungen der Zukunft stellen, 27% können nicht unser Anspruch sein.
Ich möchte zukünftig nicht extreme oder populistische Parteien oder Bewegungen durch Wahlen legitimiert wissen. Doch wie können wir die politische Mitte wieder stärken, das Wachsen der extremen Ränder verhindern?
Die sportliche Vielfalt der Stadt Rheine ist allgemein anerkannt und von hoher Bedeutung. Vor diesem Hintergrund haben die Fraktionen der CDU und Bündnis90/Die Grünen im Rahmen ihrer Haushaltsplanberatungen auch über die Anträge der Sportvereine für Investitionen in ihre Sportinfrastruktur beraten. „Die Vereine sind die Basis des Sports - getragen durch ein hohes ehrenamtliches Engagement. Die verlässliche Förderung der Vereine und der dort ehrenamtlich Tätigen sind wesentliche Ziele unserer Sportpolitik“, beschreibt Sportausschuss-Vorsitzender Christian Kaisel den Grundgedanken der Sportförderung.
