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25.11.2014, 23:55 Uhr | MV, Matthias Schrief
„Da ist was gewachsen“
Schwarz-grün in Rheine: Schrecken oder Chance?
Rheine - Ein bisschen schaut Berlin auf Rheine – genauer: Mit Interesse verfolgt der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn die schwarz-grüne Zusammenarbeit in der größten Stadt des Kreises Steinfurt. Kein Wunder, in der Hauptstadt ist Spahn einer der Mitorganisatoren der „Pizza-Connection 2.0“, eines regelmäßigen Gesprächskreises von Bundestagsabgeordneten der CDU und der Grünen. Das Interview führte MV-Redakteur Matthias Schrief.
MV: Schwarz-grün in Rheine: Schrecken oder Chance?

Jens Spahn:Ich finde, es ist eine Chance. Rheine ist im Münsterland eine große Stadt. Die Frage lautet, ob Schwarz-grün ein Modell ist, mit dem man auch im Münsterland erfolgreich sein kann. Das muss auf soliden Füßen stehen. In Rheine ist es auch mit einer inhaltlich-programmatischen Debatte verbunden., das ist ja mehr als eine Zusammenarbeit, nur weil es rechnerisch passt. Vielmehr wurde ein Prozess angestoßen, in dem inhaltliche Gemeinsamkeiten für die Entwicklung der Stadt gesucht wurden.

MV: Auf der politischen Landkarte im Münsterland ist die schwarz-grüne Farbmischung noch nicht so intensiv vertreten. Sollte das so bleiben? Oder halten Sie es mit Horst Seehofer, der in Bayern allen schwarz-grünen Planspielen einen Riegel vorschieben will.

Jens Spahn: Grundsätzlich ist es natürlich am schönsten, wenn es für die CDU alleine zur Mehrheit reicht. Aber wenn es die nicht gibt, braucht man einen Koalitionspartner, und zwar einen, mit dem es passt. Dazu gehören zwei Dinge: zunächst die Inhalte. Aber mindestens so wichtig ist es, dass die persönliche Zusammenarbeit stimmt. Eine Koalition funktioniert nur dann gut, wenn sich die handelnden Personen vertrauen. Das ist das, was ich hier in Berlin mitorganisiere – einen Gesprächskreis, eine regelmäßige Runde mit 15 CDU- Abgeordneten und mit 15 Abgeordneten der Grünen. In dieser Runde lernt man sich kennen, lernt, sich einzuschätzen. Wir sind nicht immer einer Meinung, aber wir kennen den anderen. Letztlich leben Koalitionen sehr stark von Verlässlichkeit. Das ist in Rheine offenbar gut gelungen.

MV: Lebt in Berlin die legendäre Pizza-Connection auf, die es zu Bonner Zeiten schon mal gegeben hat?


Jens Spahn: Wir machen jetzt Pizza-Connection 2.0. Die Pizza steht für miteinander essen, ein Weinchen oder ein Bier trinken. Vertrauen entsteht, wenn man auch mal so einen Abend lang zusammenhockt. Das ist in Rheine das Rezept und das ist im Bund das Rezept. Man muss einander vertrauen, sonst geht es nicht.

MV: Wo sind die gemeinsamen Schnittmengen, wo kracht es gerne mal mit den Grünen?

Jens Spahn: Große Schnittmengen gibt es beim Thema Haushaltskonsolidierung, keine neuen Schulden; generell auch in der Frage, was wir künftigen Generationen aufbürden können? In der Bundespolitik gibt es durchaus auch Schnittmengen bei der Rentenpolitik und Fragen des Lebensschutzes. Schwierig wird es manchmal, und das kann ich mir auch in der Kommunalpolitik vorstellen, wenn es um Verkehrspolitik geht, oder wenn Umweltpolitik gegen Industriepolitik in Stellung gebracht wird. Ganz banal: Es kann die Frage auftauchen, ob man ein neues Industriegebiet macht oder den Wald stehen lässt? Da sind kluge Kompromisse gefragt.

MV: Vor zehn, zwanzig Jahren war schwarz-grün – zumindest im Münsterland – ein „No go“. Was hat sich geändert?

Jens Spahn: Da hat sich eine ganze Menge geändert. Mittlerweile gibt es viele Beispiele von erfolgreicher Zusammenarbeit von CDU und Grünen. Ich bekomme von Grünen oft die Rückmeldung: Ihr, die CDU, seid inhaltlich manchmal vielleicht ein bisschen weiter weg als die SPD, aber ihr seid verlässlicher im Umgang. Die SPD sieht die Grünen eher als Anhängsel und vereinnahmt sie oft. Von der CDU werden die Grünen auf Augenhöhe und verlässlich behandelt. Dann sind auch manche Kompromisse leichter zu ertragen. Da ist was gewachsen in den vergangenen Jahren. Die Grünen sind ja auch nicht mehr die Hippies, die damals in den 80ern in den Bundestag eingezogen sind. Und auch wir haben uns verändert. Wenn schwarz-grün in Hessen gut funktioniert, warum sollte es dann in Rheine nicht gehen?

MV: Staatssekretär Laumann, hier im Münsterland fest verwurzelt, hat bereits deutlich erkennen lassen, dass er sich eine schwarz-grüne Zusammenarbeit vorstellen kann. Unterstützen Sie Ihre Parteifreunde an der Ems, diesen Weg zu gehen?

Jens Spahn: Ich finde den Weg richtig. Es ist klug, gemeinsam einen guten Bürgermeisterkandidaten zu haben. Es ist klug, dass man inhaltlich Gemeinsamkeiten gesucht und aufgeschrieben hat. Das ist eine solide Basis für eine Zusammenarbeit. Und es ist gut, in so einer Situation auch mal Neues zu denken.

MV: Schwarz-grün hat den gemeinsamen Kandidaten Peter Lüttmann aufgestellt, die SPD ist noch auf Kandidatensuche. Wie bewerten Sie diese Ausgangslage?

Jens Spahn: Das ist eine gute Ausgangslage für den schwarz-grünen Kandidaten. Ich kenne Peter Lüttmann aus seiner bisherigen Arbeit. Er wäre ein toller Bürgermeister für Rheine. Ich würde mich auf die Zusammenarbeit mit ihm freuen. Es ist eine Chance. Die Ära Kordfelder endet in Rheine. Mit einem neuen Kandidaten in einer neuen Konstellation liegt jetzt ein spannendes Angebot für Rheines Zukunft auf dem Tisch.

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